Podiumsdiskussion: Linke Politik nach der Wahl. Gesellschaftliche Entwürfe jenseits des Kapitalismus
Nach einer ganzen Reihe von Veranstaltungen, die sich kritisch mit dem globalen Kapitalismus auseinandergesetzt haben, soll es jetzt um die Perspektiven linker Politik gehen. Wo bleibt der Protest im Angesicht der größten Krise des Kapitalismus seit den 20er Jahren? Ist eine breite gesellschaftliche Diskussion über Alternativen denkbar? Gibt es Aussichten auf ein ‚linkes Projekt’ für Deutschland?
"Entfesselte Märkte haben die Frankfurter und Münchner Glaspaläste fast zum Einsturz gebracht. In den Industriekathedralen bröckelte der Putz von der Decke. Ohne das Comeback des Staates würde kein Stein mehr auf dem anderen stehen. Doch noch während der Rettungseinsatz läuft, kommt mit der FDP eine Partei an die Regierung, die Markt und Staat als Gegner begreift. Eine Ironie der Geschichte." (Dierk Hirschel, Chefökonom des DGB, Financial Times Deutschland, 20.10.2009)
Nach den Wahlen zum Bundestag bleiben viele Fragen offen und alle Probleme ungelöst. Die Wirtschaftskrise ist nicht nur nicht bewältigt, auch mit der Analyse der Ursachen ist es nicht allzu weit gediehen. Geschweige denn, dass es eine breite Bewegung gäbe, die die Wurzeln Krise angeht.
Der 'freie Markt' feiert auf den Finanzmärkten bereits sein Comeback, während gewerbliche Arbeitsplätze abgebaut werden und die Folgen der Krise für den Sozialstaat gerade erst zu erahnen sind.
Sven Giegold: Wirtschaftswissenschaftler, Globalisierungskritiker und Politiker. Mitbegründer von Attac-Deutschland. Von 2001 bis 2007 war er Mitglied im bundesweiten Attac-Koordinierungskreis, bis 2008 zusätzlich im Attac-Rat. Er ist Mitbegründer des Tax Justice Network. Im September 2008 wurde er Mitglied der Grünen. Seit Juni 2009 ist er Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Matthias Miersch: Politiker (SPD), Rechtsanwalt. Seit 2000 stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Hannover-Land bzw. seit 2005 des Unterbezirks Region Hannover. Seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort im Rechtsausschuss und im Umweltausschuss vertreten. Aufsehen erlangte er als Gegner des Tornado-Einsatzes in Afghanistan, sowie als Gegner der Föderalismusreform.
Sahra Wagenknecht: 1991 bis 1995 Mitglied des Parteivorstandes der PDS, seit 1991 Mitglied der Kommunistischen Plattform der PDS. 2004 wurde sie als Abgeordnete ins Europaparlament gewählt. Seit Juni 2007 ist Sahra Wagenknecht Mitglied des Vorstandes der Partei Die Linke. Über die Landesliste NRW zog sie 2009 in den Bundestag ein.
Eine Veranstaltung von DGB, VHS und Rosa-Luxemburg-Stiftung