Die Entwicklung Brasiliens

Seit 1. Januar 2023 hat Lula da Silva als neugewählter Präsident Brasiliens den Rechtspopulisten Jair Bolsonaro durch einen knappen Wahlsieg Ende 2022 abgelöst. Mit einer neu gebildeten Regierung versucht er, Brasilien wirtschaftlich nach innen- und weltpolitisch zu stabilisieren. Es ist auch erklärte Absicht, eine Sozialpolitik zu reaktivieren, die breite Schichten der Bevölkerung inklusive der indigenen Bevölkerung einbezieht und unterstützt, um die Auswirkungen der neoliberalen, ausgrenzenden Politik seines Vorgängers zu beenden. Nach dem Putschversuch von bürgerlich-reaktionären Kräften um Bolsonaro schon am 8. Januar 2023 stellte sich die Frage, ob dies gelingen kann.

Wird diese neue Regierung von der (brasilianischen) Gewerkschaftsbewegung unterstützt? Und von welchen weiteren gesellschaftlichen und politischen Kräften in Brasiliens wird sie getragen? Von welchen wird sie bekämpft? Kann es mit Lula da Silva’s neuer Regierung gelingen, die geradezu berstende soziale Spaltung Brasiliens und die weiter zunehmende Verteilungsungleichheit zu stoppen? Welche Chancen bestehen für eine Revitalisierung des Sozialen oder sogar der Schaffung sozialer Sicherheit für die Mehrheit?

Kann die weiterhin illegale Aneignung und systematische Vernichtung des Amazonas-Regenwaldes wirksam gestoppt werden? Welche Bedeutung hat für die neue Regierung die bestehende Landlosen-Bewegung? Und kann sich Brasilien durch die neue Regierung auch von bestehenden Erscheinungen der Sklaverei befreien bzw. was wäre dazu notwendig?
Welche Bedeutung hat die Wiederwahl Lula´s für Lateinamerika?
Welche Rolle kann in diesem Kontext die internationale Solidarität in einem ökonomischen Zentrum wie Deutschland einnehmen?

Über diese Probleme und Fragen möchten wir informieren und mit Euch und Ihnen am 11. Oktober diskutieren.

Unser Referent und Gesprächspartner:

• Flávio Benites, 1. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IG Metall Wolfsburg und ehemaliger politischer Sekretär der Central Unica dos Trabalhadores (CUT), damals unter der Führung des Vorsitzenden Lula da Silva.

Moderation: Andreas Nolte (Sprecher von Cuba sí Hannover)