HARTZ IV – 70 PROZENT MENSCHENWÜRDE?

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Sanktionen im Hartz IV-System sind mit der Menschenwürde nicht vereinbar. Mit diesem wegweisenden Urteil hat das Gericht sechs Millionen Menschen das Leben erleichtert. So viele leben nämlich von Hartz IV und waren bisher von der Streichung jeglicher Unterstützung bedroht. Nach 15 Jahren Hartz IV ist das Urteil auch eine späte Bestätigung der Proteste, der Kritik und des Widerstands. Damit ist Hartz-IV aber noch nicht überwunden: Die Regelsätze liegen weiterhin unterhalb der Armutsgrenze und auch in Zukunft sollen Sanktionen von bis zu 30 Prozent erlaubt sein. Gründe genug für eine Diskussion über die Zukunft der Grundsicherung: Was bedeutet das Urteil genau? Wie definiert der deutsche Sozialstaat eine menschenwürdige Existenz? Welche Folgen hatte Hartz IV für Erwerbslose und Beschäftigte? Wie ist eine Gesellschaft ohne Angst vor Armut möglich? Diese Fragen wollen wir mit Expert*innen und dem Publikum gemeinsam diskutieren.

 

PODIUMSDEBATTE MIT:

Prof. Dr. Andrea Fisahn

Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht, Rechtstheorie, Universität Bielefeld

Andrea Wemheuer

stellv. Landesbezirksleiterin Niedersachsen-Bremen ver.di

Matthias Braunholz

Leiter der ASG-Beratungsstelle für Arbeitslose, Sprecher des Bündnisses Niedersächsischer Erwerbslosenberatungsstellen

Moderation: Lea Karrasch

Kulturzentrum Pavillon

---

---