Am 29. September fand im Freizeitheim Vahrenwald in Hannover unsere kommunalpolitische Fachtagung „DIE DEMOKRATIE IN UNSEREN KOMMUNEN RETTEN“ statt. Diese führten wir in Kooperation mit dem Linken Kommunalpolitischen Forum Niedersachsen e.V. durch. Mit fast 70 Teilnehmenden aus ganz Niedersachsen war die Tagung gut besucht. Erfreulich war zudem, dass auch eine größere Zahl von jüngeren Aktiven vor Ort war, die sich für Kommunalpolitik interessieren und sich auf ein Engagement zu den Kommunalwahlen 2026 vorbereiten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Beiträge der Referent:innen und ergänzen diese um weiterführende Hinweise und Materialien.

• Zur Situation unserer Städte und Gemeinden
  Mit JAN ARNING (Hauptgeschäftsführer beim Niedersächsischen Städtetag)
  Haushaltsbegleitgesetz 2025
  Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz sowie Finanzstatusbericht des Finanzministeriums 2025
  18. Bericht zur Finanzlage der Kommunen in Niedersachsen
  PM_Kommunale Spitzenverbände zum Haushaltsgesetz
  Stellungnahme - Haushaltsgesetz 2025 und Haushaltsbegleitgesetz 2025
• Aufrüstung statt Kita-Plätzen? Zur Finanzierung der Kommunen
  Mit VICTOR PERLI, haushaltspolitischer Sprecher, DIE LINKE im Bundestag
  Übersicht zu Initiativen der Gruppe DIE LINKE im Bundestag zu Kommunalfinanzen
  Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
• AG1: Soziale und kulturelle Teilhabe sicherstellen
  Mit KLAUS-DIETER GLEITZE, Landesarmutskonferenz Niedersachsen
  Ergebnisse aus der Arbeitsgruppenphase
  Felder und Spielräume kommunaler Sozialpolitik
• AG2: Möglichkeiten und Grenzen landeseigener Wohnungsbaugesellschaften
  Mit HERBERT BEHRENS, Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, Kommunalpolitiker und ehem. MdB
  PRÄSENTATION_Kommunale Handlungsmöglichkeiten in der Wohnungspolitik
  Auszug aus dem Datenreport WOHNEN
  Mikrozensus_Wie wohnen die Menschen in Niedersachsen
  Soziale Wohnungspolitik auf kommunaler Ebene
  Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  Finanzierungsmöglichkeiten Wohnungbaugesellschaft
• AG3: Flucht und Migration als kommunale Herausforderung
  Mit KAI WEBER, Geschäftsführer Flüchtlingsrat Niedersachsen
  PRÄSENTATION_Flucht und Migration als kommunale Herausforderun
  Kommunale Möglichkeiten der Teilhabe, gegen Diskriminierung. Crashkurs Kommune

Bei der Tagung standen neben der inhaltlichen Diskussion auch Austausch und Beteiligung im Mittelpunkt. Es ging darum, die Erfahrungen und Interessen der Aktiven aufzugreifen und zusammenzubringen. Gemeinsam wollten wir mit- und voneinander lernen, uns Vernetzen, unser Wissen teilen und uns gegenseitig unterstützen.

Für die Bilder bedanken wir uns bei Stefan Klingbeil.