Wirtschaftliche Betätigung in der Kommune

Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge

Die Kommunen befinden sich fast alle in finanziellen Nöten. Lange Zeit wurde die Vergabe kommunaler Leistungen als der Königsweg angesehen. Doch höhere Preise und Gebühren, schlechterer Service, rücksichtlose Ausnutzung von Angebotsmonopolen, weniger demokratische Kontrolle und geringere Einnahmen für die kommunalen Haushalte sprechen inzwischen eine deutliche Sprache. Das Seminar soll die folgenden Fragen klären helfen: Welche Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung in der Kommune gibt es? Welche Rolle spielt Privatisierung in der Kommune und welche sozialen Auswirkungen hat sie? Welche verschiedenen Umgangsweisen gibt es mit Privatisierungsbestrebungen, welche Alternativen gibt es? Welche Interessen spielen bei den Privatisierungsbestrebungen eine Rolle? Was kann getan werden, um beispielsweise die Versorgung mit Energie und Wasser oder die Abfallentsorgung wieder in die öffentliche Hand zu überführen? Ursula Schönberger ist Mitarbeiterin von Ulla Lötzer (MdB)
Udo Sommerfeld ist Fraktionsvorsitzender der Linksfaktion Braunschweig Anmeldungen bitte an die Mailadresse: kommunales[at]rls-nds.de oder per FAX: 0511-616 211 63