Was passiert in Katalonien? Wie geht es weiter? Prozesse statt Proteste - Repression statt Referendum?

Katalonien ist immer mal wieder in den Schlagzeilen.

Seitdem der spanische Staat das vom katalanischen Parlament beschlossene Referendum über eine unabhängige katalanische Republik am 1. Oktober 2017 verboten und dann mit gewalttätigen Polizeieinsätzen zu verhindern versucht hat, haben sich in den vergangenen zwei Jahren Repression und Proteste verstärkt.

In diesem Herbst wurden am 14. Oktober in Madrid 12 PolitikerInnen der Unabhängigkeitsbewegung und der ehemaligen Regionalregierung wegen „Aufruhr“ und „Veruntreuung öffentlicher Gelder“ neben Geldstrafen zu insgesamt fast 100 Jahren Haft verurteilt; andere ehemalige Regierungsmitglieder wie der frühere Präsident Puigdemont leben im Exil in verschiedenen europäischen Staaten. Tagelange Proteste mit teils heftigen Auseinandersetzungen in Barcelona und anderen Städten waren die Folge.

Mitte Dezember gelang es dem im Mai 2019 ins Europaparlament gewählten und mittlerweile zu 13 Jahren Haft verurteiltem Oriol Junqueras (Vorsitzender der ERC) vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die spanische Justiz sein Recht auf Mandatsantritt durchzusetzen. Mittlerweile haben auch Puigdemont und ein weiterer ins EP gewählter katalanischer Politiker ihre Akkreditierung erhalten.

Parallel finden seit Dezember in Madrid komplizierte und widerspruchsvolle Gespräche des bisherigen spanischen Regierungschefs Pedro Sanchez mit der Parlamentsfraktion der ERC statt, um sich ihre Stimmenthaltung für seine Wiederwahl zu sichern. Dafür fordert diese verlässliche Vereinbarungen für einen Dialog mit der katalanischen Regierung – Ziel bleibt ein Referendum.

Viele Schlagzeilen und einzelne Informationen, die Hintergründe und Zusammenhänge in diesem Konflikt bleiben in den deutschen Medien leider zu oft außen vor.

Unser Referent, der in Spanien lebende Journalist Ralf Streck, kennt Entwicklungen und Akteure aus nächster Nähe.

Zudem haben wir mit Bàrbara Roviró von der ANC Deutschland eine Vertreterin der größten überparteilichen Organisation der Unabhängigkeitsbewegung dabei, die authentisch Fragen beantworten kann.

Die Moderation hat Andreas Klepp (BIAP/Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen e.V.).  

In der Veranstaltung soll es vor allem um Fragen gehen wie:

• Wie ist die aktuelle politische Situation?
• Was sind die historischen, sozialen, kulturellen Hintergründe des Konflikts?
• Welche unterschiedlichen Positionen gibt es bei den katalanischen und spanischen Gewerkschaften, Basisbewegungen und Linken?
• Welche verschiedenen Perspektiven und Szenarien sind denkbar?
• Und schließlich: Was ist in Deutschland möglich, um Aufklärung, Solidarität gegen die Repression und Diskussion über die Perspektiven zu befördern? 

Die Veranstaltung ist eine Kooperation der Braunschweiger Initiative für eine andere Politik (BIAP), der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen e.V. und der Assemblea Nacional Catalana Deutschland