Verstetigung der Zeitenwende

Ein Sondervermögen ist nicht genug: Alle Militärausgaben über einem Prozent des BIP fallen auf Grund der jüngsten Verfassungsänderung nicht mehr unter die Schuldenbremse. Die Zeitenwende hat sich verstetigt. Doch was macht sie genau aus?

Auslandseinsätze der Bundeswehr zum Beispiel in Afghanistan, dem Balkan oder Mali gab es schon vor der Zeitenwende. Neu aber ist, dass nun nicht mehr nur von außenpolitischen Interessen und Werten, sondern einer existenziellen Bedrohung des Gemeinwesens an sich gesprochen wird. Rüstung soll nunmehr die Auflösung alter Sicherheitsversprechen kompensieren, indem sie uns zum konventionellen Staatenkrieg befähigt.

Meint Zeitenwende eigentlich die Rückkehr des Krieges als Mittel der Politik oder meint sie einen Wandel des Krieges an sich? Ist Sicherheit denkbar, die nicht zugleich Unsicherheit für andere bedeutet? Welche Alternativen gibt es zu dieser Politik?

Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Gehring. Axel Gehring ist Politikwissenschaftler, war Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ist seit 2023 Referent für Außenpolitik in der Bundesgeschäftsstelle der Partei Die Linke.

Eine Kooperationsveranstaltung von Rosa-Luxemburg-Club Nordheide und Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen e.V.

Die Veranstaltung ist kostenfrei.
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