Wendepunkt in Kurdistan?

Als die PKK Mitte Mai ihre Auflösung und das Ende des bewaffneten Kampfes verkündete, ging ein Raunen nicht nur durch die kurdische Gesellschaft, sondern durch die gesamte Region. Nach fast 50 Jahren will sich die Arbeiterpartei Kurdistans auflösen und entwaffnen – ein Schritt, der viele überraschte.

Wie es aus Reihen der PKK heißt: Diese Neuausrichtung beinhalte die Notwendigkeit struktureller Reformen auf Seiten des türkischen Staates.

„Wenn von innerem Frieden gesprochen wird, muss der Staat seine Feindseligkeit beenden.“ Dasselbe lässt sich auch auf die aktuellen Entwicklungen in Syrien übertragen.

In Syrien gab es bereits im März mit dem Abkommen zwischen Mazlum Abdi und dem HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa (Auch bekannt als Abu Muhammad al-Dschaulani oder Dscholani) ein Abkommen, das auch einen Waffenstillstand beinhaltete. Ziel dessen war es, das Massaker an der alawitischen Bevölkerung in der Küstenregion bei Latakia unmittelbar zu stoppen und die Tür zu diplomatischen Gesprächen zu öffnen.

Die Hoffnung auf einen demokratischen Wandel, die durch Gespräche zwischen der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) und dem neuen Regime in Damaskus aufkam, sind nach weiteren tödlichen Angriffen auf Minderheiten wie der drusischen Gemeinschaft und jüngst einem IS-Anschlag in Damaskus auf eine christliche Gemeinde mit vielen Toten geschwunden. Die gleichzeitigen, auch positiven Entwicklungen in Syrien sind wenig sichtbar.

Was braucht es jetzt, um den Demokratischen Wandel in beiden Ländern zu realisieren?

Welche Rolle spielen Vorbilder wie die kurdische Selbstverwaltung in Rojava oder die PKK, die eine neue Phase der Freiheitsbewegung Kurdistan mit der Ankündigung ihrer Auflösung eingeleitet hat?

Welche Rolle spielen regionale und internationale Akteure?

Ob die DAANES mit dem neuen Regime in Damaskus verhandelt oder die Initiative von Abdullah Öcalan und dem MHP-Führer Devlet Bahçeli: Welche Dynamik steckt hinter diesen Friedensprozessen?

Was sind die gesellschaftlichen Perspektiven? Wie reagieren die Menschen in Kurdistan, der Türkei, Syrien und der Diaspora?

Wie beeinflussen sich die aktuellen Ereignisse in den jeweiligen Teilen Kurdistans und den mit ihr verbundenen Nationalstaaten?

Größer können die Widersprüche kaum sein, wenn wir die deutsche Außenpolitik betrachten: Diplomatie mit dem Regime in Damaskus und gleichzeitig eine Kriminalisierung der Demokratiebewegung in Kurdistan mit dem Festhalten am PKK-Verbot. Wird die Bundesregierung ihre Haltung anpassen? Gibt es Hoffnung, dass die Bundesregierung das Betätigungsverbot der PKK und der damit einhergehenden Kriminalisierung der Freiheitsbewegung Kurdistans beendet?

Gäste:

• Cengiz Çiçek, Rechtsanwalt der Istanbuler Kanzlei Asrin, Abgeordneter der DEM-Partei und Mitglied der Imrali-Delegation
• Maren Kaminski, Bundestagsabgeordnete (Die Linke)
• Natalie Jaabary (Aktivistin von der Demokratischen Syrien Versammlung) von der syrischen Küsten Region Latakias

Gemeinsam analysieren wir die aktuellen Entwicklungen und diskutieren mögliche Wege zu einem gerechten Frieden – sowie die Rolle internationaler Solidarität in diesem Prozess.

Eine Kooperationsveranstaltung von Frauenrat Ronahî, NAV-DEM Hannover, Women Defend Rojava, ver.di Hannover-Heide-Weser und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.