Dokumentation Dokumentation Rosa-Luxemburg-Tage 2020

Klimawandel - Handelskonflikte - Kriegsgefahr. Was tun gegen globale Krisen und für den Weltfrieden?

Information

Zeit

Von 29.10. bis 07.11.2020 fanden die Rosa-Luxemburg-Tage 2020 mit einer Filmveranstaltung, zahlreichen Vorträgen und einer Podiumsdiskussion statt.
Wegen der Covid-19-Pandemie fanden diese, mit Ausnahme der Eröffnungs-Filmveranstaltung am 29.10.2020 im Sprengel-Kino, online statt.
Wir dokumentieren hier nun die Vorträge zum Oberthema „Klimawandel – Handelskonflikte – Kriegsgefahr: Was tun gegen globale Krisen und für den Weltfrieden?“
Mit diesem Thema wollen die Veranstalter*innen in Zeiten von globalen Krisen, forcierter militärischer Aufrüstung und eines drohenden neuen Kalten Kriegs daran erinnern, dass ohne Frieden alles nichts ist.

Inhaltliche Schwerpunkte waren deshalb:

  • die Gefahren, die sich aus der Aufrüstung und der sich immer deutlicher abzeichnenden Konfrontation zwischen dem „Westen“ (USA, NATO, EU) sowie Russland und China ergeben
  • der Zusammenhang zwischen ökologischer Globalkrise und wachsender Kriegsgefahr
  • die Notwendigkeit von Abrüstung bzw. Rüstungskontrollmaßnahmen sowie die Möglichkeiten einer Friedens- und Entspannungspolitik statt der Logik von Aufrüstung und politisch-militärischer Konfrontation.

Vortrag von Jörg Kronauer: Globale Krisen und forcierte Aufrüstung - Steuern wir auf einen neuen Weltkrieg zu?

Längst sind es nicht mehr nur die regional noch halbwegs eingrenzbaren Kriege und Konflikte, in denen die Bundesrepublik politisch, zuweilen auch militärisch interveniert - im Sahel, in Libyen, in Syrien, in der Ostukraine, inzwischen auch im östlichen Mittelmeer und im Südkaukasus. Drohend eskaliert inzwischen der Machtkampf zwischen dem transatlantischen Westen und Russland; auch die Bundesrepublik stationiert Truppen in größter Nähe zur russischen Grenze. Mittlerweile kommt noch der Versuch der Vereinigten Staaten hinzu, das aufsteigende China niederzuhalten - nicht nur per Wirtschaftskrieg, auch mit militärischem Druck, zum Beispiel im Südchinesischen Meer. Die Bundesregierung zieht in Betracht, ebenfalls Kriegsschiffe dorthin zu entsenden, um sich an dem Machtkampf zu beteiligen. Ein Funke - womöglich unbeabsichtigt losgeschlagen - könnte genügen, um einen der Großkonflikte, den mit Moskau oder den mit Beijing, zur Explosion zu bringen. Ein Krieg, der daraus entstünde, wäre kaum noch regional zu beschränken.

Vortrag von Jürgen Scheffran: Frieden und ökologische Nachhaltigkeit gehören zusammen

Jürgen Scheffran, Professor für Integrative Geographie, hielt im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Tage einen Vortrag zu dem Zusammenhang von sozial-ökologischer Transformation und Frieden.

Vortrag von Sabine Lösing: Die Militarisierung der EU und die Aufgaben der Friedenskräfte

Am 20. Oktober hat das Europäische Parlament dem PESCO Bericht zugestimmt, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (engl. Kürzel PESCO) beinhaltet. Diese ist das militärische Herz der EU Verteidigungsunion und der Bestrebungen die EU zu einer militärischen Supermacht zu machen. Die Verfechter eines militarisierten Europas haben sich für die kommende Zeit viel vorgenommen. In dem Vortrag wird es einen kurzen Überblick über die bisherige Entwicklung der EU-Militärpolitik geben und die wichtigsten Bausteine dieser sich im Aufbau befindlichen sogenannten Verteidigungsunion- PESCO und den EU-Verteidigungsfonds, werden dargestellt.

Vortrag von Pascal Luig: Drohnenkriege - Kriege der Zukunft?

Werden die Kriege der Zukunft vor allem aus der Luft geführt und welche Rolle spielt da überhaupt noch das Völkerrecht? Pascal Luig von der Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ greift in seinem Vortrag diese Frage auf und warnt zugleich vor einem technischen Wettrüsten, wer über die automatischere Waffe verfügt. Diesem Wettlauf ums Töten wird sich auch die Bundeswehr nicht entziehen können.

Vortrag von Ingar Solty: Statt NATO - Schritte zu einem globalen System kollektiver Sicherheit

Ingar Solty (Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung) hielt im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Tage einen Vortrag über ein alternatives System kollektiver Sicherheit.

Vortrag von Claudia Haydt: Gegen Aufrüstung und wachsende Kriegsgefahr

Im Rahmen der Rosa-Luxemburg-Tage 2020 hielt Claudia Haydt (Vorstand Informationsstelle Militarisierung e.V.) einen Vortrag zu möglicher Auf- und Abrüstung.

Eine Veranstaltungsreihe von Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen und Bildungswerk ver.di in Kooperation mit dem Bildungswerk ver.di Niedersachsen, Fridays for Future Hannover, Projekt moderner Sozialismus Hannover, Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Hannover, Friedensbüro Hannover.