Publikation Rassismus / Neonazismus Klare Kante gegen den Neoliberalismus und die AfD

Thesen zum Umgang mit den Rechtspopulisten in den Kommunalparlamenten und Einladung zu einer Debatte

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Reihe

Artikel

Erschienen

Oktober 2016

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Von: MdB Jutta Krellmann, Gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion & Victor Perli, Vorsitzender der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen

Zum Vorgeschmack ein Auszug aus dem Einleitungstext:

"Dieses Papier ist aus einer Diskussion heraus entstanden, die wir zu verschiedenen Gelegenheiten miteinander geführt haben.

Wir möchten damit eine Debatte über den richtigen strategischen Umgang mit der AfD in den kommunalen Gremien unserer Kreise  und Städte anregen. Es geht uns dabei nicht nur um die Haltung unserer Partei, sondern auch um Ideen für unsere politische Praxis vor Ort und für Bündnisarbeit zur Stärkung solidarischer  und antirassistischer Netzwerke.Wir halten diese Debatte für wichtig, um der Verfestigung von rechtem Gedankengut und Wahlverhalten bei relevanten Teilen der Bevölkerung entgegenzuwirken.

Dabei ist uns völlig klar, dass die Wurzeln des Rechtspopulismus und der extremen Rechten auch in drei Jahrzehnten neoliberaler Kaputtspar- und Verarmungspolitik liegen, die das Oben und das Unten in unserer Gesellschaft in extremer Form polarisiert hat. Es ist die Aufgabe der LINKEN, die Wut über systematische Entrechtung und Enttäuschung gegen das politische und wirtschaftliche Establishment zu richten und politisch in Solidarität und Hoffnung zu wandeln. Es gilt zu verhindern, dass rechte Sündenbockerzählungen funktionieren, welche Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausspielen. Die Ergebnisse der niedersächsischen Kommunalwahlen bedeuten für die Partei DIE LINKE eine künftig intensivere und schärfere Auseinandersetzung mit der AfD. Auch wenn viele Kommentatoren darauf verweisen, dass die AfD mit im Landesdurchschnitt 7,8 Prozent hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben ist, hat sie sich aus dem Stand heraus in eine starke politische Größe in Niedersachsen katapultiert, eine Position, aus der heraus sie einen kräftigen Anlauf für die Landtagswahlen im Jahr 2018 nehmen kann.

Die Frage ist nun: Wie gehen wir als LINKE mit der AfD auf der kommunalen Ebene um? "

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